Firma      TESLA-EDV

Sasa Gvozdenovic

Innstrasse 57

6020 Innsbruck

AGB VERSION:      211115:1

 

1.            Umfang und Lieferung

 

1.1.1.         Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma TESLA-EDV gelten für alle Lieferungen

und Dienstleistungen, die TESLA-EDV gegenüber dem Vertragspartner erbringt. Sie

gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen

wurde.

 

1.2.         In subsidiärer Ergänzung zu den Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen der

TESLA-EDV gelten die Allgemeinen Lieferbedingungen der Elektro- und

Elektronikindustrie Österreichs und die Softwarebedingungen der Elektronikindustrie

Österreichs (herausgegeben vom Fachverband der Elektroindustrie Österreichs) in der jeweils

aktuellen Form.

 

1.3.         Die Verpflichtungen von TESLA-EDV richten sich ausschließlich nach dem Umfang

und Inhalt eines von TESLA-EDV entgegengenommenen Auftrages oder einer von

TESLA-EDV ausgestellten Auftragsbestätigung und diesen

"Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen" in den der Art des Auftrages   entsprechenden Abschnitten.

 

2.            Preise und Zahlung

 

2.1.         Sofern im Auftrag nicht anders vereinbart, gelten die im Angebot oder im

Bestellformular angeführten Preise. Bei Angeboten für gewerbliche Kunden wird die

gesetzliche Umsatzsteuer zusätzlich verrechnet. Preisänderungen sind vorbehalten.

 

2.2.         Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, prompt bei Rechnungserhalt

ohne Abzug fällig.

 

2.3.         Die Einhaltung der vereinbarten Zahlungstermine ist wesentliche Bedingung für

die Durchführung von Leistungen durch TESLA-EDV. Bei Zahlungsverzug ist

TESLA-EDV berechtigt, sämtliche daraus entstehende Spesen und Kosten,

auch Kosten des notwendigen Einschreitens von Inkassounternehmen oder Anwälten,

sowie bankübliche Verzugszinsen zusätzlich zu verrechnen.

 

2.4.         Darüber hinaus ist TESLA-EDV bei Zahlungsverzug berechtigt, Leistungen

aus Dienstleistungsverträgen mit schriftlicher Verständigung an den Vertragspartner

bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen oder das Vertragsverhältnis mit

sofortiger Wirkung aufzulösen.

 

2.5.         Die Gegenverrechnung mit offenen Forderungen, im Zusammenhang mit gegenständlichen

Vertragsverhältnis, gegenüber TESLA-EDV und die Einbehaltung von Zahlungen

aufgrund behaupteter, aber von TESLA-EDV nicht anerkannter Mängel,

ist ausgeschlossen.

 

2.6.         TESLA-EDV ist berechtigt, Verträge über den Bezug von Dienstleistungen und

sonstige Dauerschuldverhältnisse durch schriftliche oder elektronische Mitteilung unter

Einhaltung einer 14 tägigen Kündigungsfrist aufzukündigen.

 

2.7.         Der Auftraggeber sorgt über die vertragliche Nebenpflicht hinaus besonders

sorgfältig für den aktuellen Stand aller zur Verrechnung notwendigen

Daten (Adressänderung, Bankdatenänderung usw.)

 

2.8.         Soweit nichts anderes vereinbart wurde, werden Dauerschuldverhältnisse im Bereich des

Wartungsvertrages auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und können jederzeit ohne Angabe von

Gründen schriftlich unter Einhaltung einer Kündigungsfrist lt. Liefervertrag gekündigt werden.

 

3.            Datenschutz und Sicherheit

 

3.1.         Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des TKG ist TESLA-EDV berechtigt,

personenbezogene Vermittlungsdaten für Zwecke der Verrechnung des Entgelts zu speichern.

Nicht personenbezogene Verbindungsdaten und sonstige Logs können zum Schutz eigener

und fremder Rechner gespeichert und ausgewertet sowie zur Behebung technischer

Mängel verwendet werden. Inhaltsdaten werden weder ausgewertet, noch über das

technisch notwendige Mindestmaß hinaus zwischengespeichert.

 

3.2.         Weder diese Daten, noch Inhalts- oder sonstige Kundendaten werden außerhalb des

Rahmens der gesetzlichen Erfordernisse oder der Notwendigkeiten zum Betreiben eines

Internetknotens an Dritte weitergegeben. Insbesondere müssen Routing- und

Domaininformationen bekannt gemacht werden. Der Vertragspartner erklärt sich

ausdrücklich damit einverstanden.

Persönliche Nachrichten und Daten der Vertragspartner werden nicht eingesehen.

 

3.3.         TESLA-EDV ergreift alle technisch Möglichen und bekannten Maßnahmen, um die

bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. TESLA-EDV ist jedoch nicht dafür

verantwortlich, wenn es jemandem gelingt auf rechtswidrige Art und Weise an diese Daten

heranzukommen und sie weiter zu verwenden. Die Geltendmachung von Schäden der

Vertragspartei oder Dritter gegenüber TESLA-EDV aus einem derartigen Zusammenhang

wird einvernehmlich ausgeschlossen.

 

3.5.         TESLA-EDV ist berechtigt, personenbezogene Daten der Vertragspartner,

insbesondere Name, akademischer Grad, Adresse, Telefonnummer, E-Mail Adresse und

Geburtsdatum in jenem Umfang zu ermitteln und zu verarbeiten, in welchem dies vom

berechtigten Zweck des Datenverarbeiters umfasst ist. Kundendaten werden zum Zwecke der

Planung, Vermarktung, Kostenrechnung und betriebsinterner Statistiken bis maximal fünf

Jahre nach Vertragsbeendigung gespeichert. Die Weitergabe von personenbezogenen

Kundendaten erfolgt nur auf gesetzlicher Grundlage. Insbesondere ist TESLA-EDV

gem. § 100 Abs. 3 TKG ermächtigt, belästigten Internet Teilnehmern die Identität des

Verursachers bekannt zu geben. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass TESLA-EDV

Kundendaten gem. § 96 TKG zur Erstellung eines Teilnehmerverzeichnisses verwenden kann.

 

4.            Sonstige Bestimmungen

 

4.1.         Soweit gesetzlich nicht ausgeschlossen, gelten die zwischen Vollkaufleuten

anzuwendenden gesetzlichen Bestimmungen. Für eventuelle Streitigkeiten gilt die örtliche

Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichtes.

 

4.2.         Alle dieses Vertragsverhältnis betreffenden Mitteilungen und Erklärungen sind nur

gültig, wenn sie schriftlich erfolgen und vom Empfänger unwidersprochen sind.

 

4.3.         TESLA-EDV ist auf eigenes Risiko ermächtigt, andere Unternehmen mit der

Erbringung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen.

 

4.4.         TESLA-EDV garantiert keinen durchgehenden Betrieb der Serveranlage. Sollten

aufgrund von Netzausfällen, die durch von TESLA-EDV nicht beeinflussbaren

Geschehnissen, Schäden entstehen, kann TESLA-EDV nicht haftbar gemacht werden.

 

5.            Zusätzliche Bestimmungen bei Warenlieferung

 

5.1.         Von TESLA-EDV gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im

uneingeschränktem Eigentum von TESLA-EDV. Es Wird so hin ein Eigentumsvorbehalt

vereinbart.

 

5.2.         Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre.

 

5.3.         Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von TESLA-EDV

entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben. Die Wandlung oder

Preisminderung wird einvernehmlich ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt, wenn

Reparaturen oder Änderungen von Dritten vorgenommen wurden.

 

5.4.         Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht von TESLA-EDV zu

verantworten sind, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in der Höhe des

TESLA-EDV nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber von 20 % des

Nettoauftragswertes als vereinbart, wobei das richterliche Mäßigungsrecht ausgeschlossen wird.

 

5.5.         Wenn bei einem Datendienstleister, Partner, Software- oder Hardware- Lieferanten ein

Insolvenzverfahren eingeleitet werden, so kann TESLA-EDV nicht haftbar gemacht

werden für Gewährleistung bzw. Garantieleistungs Ansprüche von jenem Datendienstleister,

Partner , Software- oder Hardware- Lieferanten es gelten hier die Bestimmungen des

Insolvenzverfahrens, wenn nicht Vertraglich anders vereinbart mit  TESLA-EDV.

 

6.            Zusätzliche Bestimmungen für Firewalls

 

6.1.         Bei Firewalls, die von TESLA-EDV aufgestellt und/oder überprüft wurden,

geht TESLA-EDV prinzipiell mit größtmöglicher Sorgfalt im Rahmen des jeweiligen

Stands der Technik vor. TESLA-EDV weist allerdings darauf hin, dass absolute

Sicherheit von Firewall- Systemen nicht gewährleistet werden kann. Es wird daher die

Haftung von TESLA-EDV aus dem Titel der Gewährleistung oder des Schadenersatzes

für allfällige Nachteile ausgeschlossen, die dadurch entstehen, dass das beim

Vertragspartner installierte Firewall- System umgangen oder außer Funktion gesetzt wird.

 

6.2.         TESLA-EDV weist darauf hin, dass Haftung für Anwendungsfehler des

Vertragspartners oder seiner Gehilfen und Mitarbeiter ebenso nicht übernommen wird,

wie im Falle eigenmächtiger Abänderungen der Software oder Konfiguration ohne

Einverständnis von TESLA-EDV.

 

7.            Zusätzliche Bestimmungen bei der Lieferung von Software

 

7.1.         Mit der Bestellung lizenzierter Software von Dritten, bestätigt der Vertragspartner

die Kenntnis des Leistungsumfanges dieser Softwarelizenzbestimmungen.

 

7.2.         Für Software, die als "Public Domain", "Freeware" oder als "Shareware" klassifiziert ist,

wird keine wie immer geartete Gewähr übernommen. Die für diese Software vom Autor

angegebenen Nutzungsbestimmungen oder allfällige Lizenzregelungen sind zu beachten.

 

7.3.         Bei individuell von TESLA-EDV erstellter Software ist der Leistungsumfang durch

eine vom Vertragspartner gegengezeichnete Leistungsbeschreibung (Systemanalyse)

bestimmt.

Die Lieferung umfasst das auf den bezeichneten Anlagen ausführbare Programm und eine

Programmbeschreibung. Die Rechte an den Programmen, dem Quellcode und der

Dokumentationen verbleiben bei TESLA-EDV.

 

7.4.         TESLA-EDV übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gelieferte Software allen

Anforderungen des Vertragspartners genügt, in der vom Vertragspartner getroffenen Auswahl

mit anderen Programmen zusammenarbeitet und dass die Programme ununterbrochen und

fehlerfrei laufen oder dass alle Softwarefehler behoben werden können. Die

Gewährleistung ist auf reproduzierbare Mängel in der Programmfunktion beschränkt.

 

7.5.         Die Weitergabe von Software an Dritte, auch deren kurzfristige Überlassung,

ist in jedem Fall ausgeschlossen.

 

 

8.            Zusätzliche Bestimmungen bei Dienstleistungen

 

8.1.         Die Nutzung der TESLA-EDV Dienstleistungen durch Dritte sowie die

entgeltliche Weitergabe von TESLA-EDV Dienstleistungen an Dritte bedarf der

ausdrücklicher, schriftlicher Zustimmung von TESLA-EDV.

 

8.2.         Bei Nutzungsverträgen für Netzdienste gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen

soweit, als diese Verträge nicht ausdrücklich andere Bestimmungen vorsehen.

 

8.3.         Der Vertragspartner ist verpflichtet, seine Passwörter geheim zu halten. Für Schäden

die durch mangelhafte Geheimhaltung der Passwörter durch den Vertragspartner oder durch

Weitergabe an Dritte entstehen, haftet dieser.

 

8.4.         TESLA-EDV betreibt die angebotenen Dienste unter dem Gesichtspunkt

höchstmöglicher Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit. TESLA-EDV übernimmt

jedoch keine Gewähr dafür, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass

die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können, oder dass gespeicherte

Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben.

 

8.5.         TESLA-EDV haftet nicht für den Inhalt übermittelter Daten oder für den Inhalt

von Daten, die durch Dienste von TESLA-EDV zugänglich sind. Der Vertragspartner

von TESLA-EDV verpflichtet sich, sich bei der Nutzung der von TESLA-EDV

angebotener Dienste an die österreichischen und internationalen Rechtsvorschriften zu

halten. Sofern der Vertragspartner seinerseits Wiederverkäufer ist, wird er diese

Verpflichtung seinen Kunden auferlegen und alle zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die

gesetzwidrige Verwendung der angebotenen Dienste zu unterbinden. TESLA-EDV behält

sich jedoch vor, den Transport von Daten, oder Dienste, die den österreichischen Gesetzen

oder internationalen Verpflichtungen oder den guten Sitten widersprechen, zu unterbinden,

verpflichtet sich jedoch nicht dazu.

 

8.6.         Der Vertragspartner von TESLA-EDV wird ausdrücklich auf die Vorschriften des

Pornographiegesetzes, BGBl. 1950/97 idgF, das Verbotsgesetz vom 8. Mai 1945, StGBl 13 idgF

und die einschlägigen Vorschriften des Strafgesetzbuches hingewiesen, wonach die

Übermittlung,

Verbreitung und Ausstellung bestimmter Inhalte gesetzlichen Beschränkungen unterliegt.

Der Vertragspartner verpflichtet sich, diese Rechtsvorschriften zu beachten und gegenüber

TESLA-EDV die alleinige Verantwortung für die Einhaltung dieser Rechtsvorschriften

zu übernehmen. Der Vertragspartner verpflichtet sich auch zur Einhaltung der Vorschriften

des Telekommunikationsgesetzes und der einschlägigen fernmelderechtlichen Normen,

insbesondere der Unterlassung der Verwendung von Telekommunikationsanlagen für

anzeigepflichtige Dienste ohne vorherige Anzeige, konzessionspflichtige Dienste oder durch

andere Rechtsvorschriften Beschränkungen unterworfenen Nutzungen. Der Vertragspartner

verpflichtet sich weiters, TESLA-EDV von jedem Schaden frei zu halten, der sonst

durch die von ihm in Verkehr gebrachten Daten entsteht, insbesondere durch Privatanklagen

wegen übler Nachrede, Beleidigung oder Kreditschädigung (§§ 111, 115, 152 StGB), durch

Verfahren nach dem Mediengesetz, dem Urheberrechtsgesetz oder wegen zivilrechtlicher

Ehrenbeleidigung und/oder Kreditschädigung (§ 1330 ABGB).

 

8.7.         Bei sonstigen Dienstleistungen an beigestellter Hardware und Software, wie z.B.

Installationen, Funktionserweiterungen u.ä., erbringt TESLA-EDV die vereinbarten

Leistungen in dem Ausmaß, wie unter den vom Vertragspartner beigestellten, technischen

Voraussetzungen möglich ist. TESLA-EDV übernimmt keine Gewähr, dass aus den

beigestellten Komponenten alle funktionalen Anforderungen des Vertragspartners hergestellt

werden können.

 

8.8.         Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von Sachschäden

im Sinne des Paragraph 9 Produkthaftungsgesetze sind einvernehmlich ausgeschlossen.

 

 

 

9.            Zusätzliche Bestimmungen für Wiederverkäufer

 

9.1.         Der Wiederverkäufer verpflichtet sich gegenüber TESLA-EDV, die in den

Allgemeinen Geschäftsbedingungen übernommenen Verpflichtungen, insbesondere die

Vorschriften der Punkte 3 und 8 seinen Kunden aufzuerlegen und haftet TESLA-EDV

gegenüber für Schäden, die aus Verletzungen dieser Verpflichtung durch seine Kunden

entstehen.

 

10.          Zusätzliche Bestimmungen Verweise bzw. Links

 

10.1.       Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"),

die außerhalb des Verantwortungsbereiches von TESLA-EDV liegen, würde eine

Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten,

in dem TESLA-EDV von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und

zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

 

10.2.       TESLA-EDV erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine

illegale Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und

zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten

hat TESLA-EDV keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von

allen Inhalten aller verlinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert

wurden.

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Verweise sowie für Fremdeinträge in vom TESLA-EDV eingerichteten Gästebüchern,

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oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder

Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter

der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige

Veröffentlichung lediglich verweist.

 

11.          Zusätzliche bestimmungen Urheber- und Kennzeichenrecht

 

11.1.       TESLA-EDV ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten

Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte

Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken,

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